Antrag der SPD Fraktion – “Wiedereinführung der nächtlich durchgehenden Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet“

Lars Schirrweit – Fraktionsvorsitzender:

Die SPD- Fraktion beantragt, die nächtliche Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet ohne Unterbrechung zu gewährleisten. Begründung: Aus Einspargründen wurde vor mehr als 10 Jahren die Straßenbeleuchtung für das Stadtgebiet eingeschränkt. Im Zeitraum von 01:00 Uhr bis 05:00 Uhr morgens, wird seit der Umstellung die Beleuchtung (außer im Stadtkern) abgeschaltet. Investitionen in Verbindung mit Fördermitteln, haben in weiten Teilen des Stadtgebietes die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in LED-Technik möglich gemacht. Der Stromverbrauch reduzierte sich durch diese Maßnahmen merklich. Seit der Einführung der Abschaltung äußern sich viele Bürger kritisch über die nicht durchgängige Straßenbeleuchtung. Die sichere Fortbewegung ist, je nach Wetterlage und Jahreszeit, für Personen ohne eigene Lichtquellen nicht darstellbar. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger ist hierdurch ebenfalls zusätzlich beeinträchtigt. Die Abschaffung der „Beleuchtungspause“ von 01:00 Uhr bis 05:00 Uhr morgens ist aus unserer Sicht aufgrund der vorstehenden Fakten als ein vertretbarer Mehraufwand in Sinne der Bürger zu sehen. Die Umstellung ist spätestens zum nächsten Winterhalbjahr (2019/2020) haushaltsrelevant einzuplanen.